Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen und rechtliche Hinweise

§ 1 Allgemeines

§ 2 Angebot

§ 3 Vertragsschluss

§ 4 Gesetzliches Widerrufsrecht

§ 5 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

§ 6 Warenpreise, Versandkosten und akzeptierte Zahlungsarten

§ 7 Fälligkeit und Bestellungsabwicklung

§ 8 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

§ 9 Eigentumsvorbehalt

§ 10 Lieferung

§ 11 Gewährleistung, Garantien und Kundendienst

§ 12 Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte

§ 13 Haftung

§ 14 Datenschutz

§ 15 Schlussbestimmungen

Hinweis gemäß Batteriegesetz

§ 1 Allgemeines

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) von

ergobag GmbH

Subbelrather Str. 186

50823 Köln

Telefon: 0221 – 539 705 0

E-Mail: info@ergobag.de 

Geschäftsführer: Sven-Oliver Pink, Florian Michajlezko

Handelsregister: Amtsgericht Köln, HRB 68944

USt-ID-Nr.: DE 271542404

Steuernummer: 217/5729/0866

(im Folgenden: „ergobag“) als Vertragspartner gelten für alle Bestellungen im Online-Shop unter http://www.ergobag.de/shop/ (im Folgenden: „Online-Shop“). Der Kunde hat die Möglichkeit, die AGB im Rahmen des Bestellvorgangs einzusehen, auszudrucken und in wiedergabefähiger Form zu speichern. Die jeweils geltende Fassung der AGB kann zudem unter http://www.ergobag.de/shop/de/Unsere-AGB abgerufen werden.

(2) Alle Vereinbarungen, die zwischen ergobag und Kunden im Zusammenhang mit dessen Bestellung getroffen werden, sind in dem beiderseits geschlossenen Kaufvertrag, den AGB und der Bestellbestätigung von ergobag (vgl. § 3 Abs. (2) dieser AGB) abschließend niedergelegt. Durch seine Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Geltung der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB einverstanden. Etwaige diesen AGB widersprechende eigene AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil. Der Vertragstext wird von ergobag gespeichert, kann jedoch aus Sicherheitsgründen nach Abschluss eines Bestellvorgangs nicht mehr vom Kunden aufgerufen werden. Dem Kunden steht es jedoch frei, die maßgebliche Webseite während des Bestellvorgangs unter Verwendung der Druckfunktion seines Browsers auszudrucken. Registrierte Kunden mit Benutzerkonto können zudem innerhalb ihres Benutzerkontos („Ihr Konto“) persönliche Daten wie Kontaktdaten einsehen, ändern und speichern, sowie den Status von Bestellungen einsehen.

(3) Vertragssprache ist deutsch.

§ 2 Angebot

(1) Das Warenangebot von ergobag unter www.ergobag.de/shop/ richtet sich ausschließlich an unbeschränkt geschäftsfähige Personen sowie juristische Personen. Nicht oder beschränkt geschäftsfähige Personen sind nur unter Mitwirkung und Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters zur Inanspruchnahme des angebotenen Warensortiments befugt. Ein Verkauf über den Online-Shop unter www.ergobag.de/shop/ erfolgt nicht an gewerbliche Wiederverkäufer; für diese bietet ergobag ein gesondertes Vertriebsprogramm. 

(2) Abbildungen im Online-Shop dienen lediglich der Produktpräsentation und stellen kein rechtsverbindliches Angebot von ergobag dar; Änderungen und Irrtümer bleiben insoweit vorbehalten.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Der Bestellprozess wird dadurch eingeleitet, dass der Kunde im Online-Shop präsentierte Produkte in den virtuellen „Warenkorb“ legt und sodann zur virtuellen „Kasse“ geht. Der Kunde veranlasst durch Anklicken der Schaltfläche „Bestellung bestätigen“ im Rahmen des Bestellvorgangs den Abschluss einer Bestellung und gibt ergobag gegenüber ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Eingegebene Daten können vom Kunden bis zum Abschluss des Bestellvorgangs jederzeit unter Nutzung der in den Bestellprozess eingebunden Kontroll- und Korrekturfunktionen (Schaltflächen „Bearbeiten“) geändert werden.

(2) Der Eingang von Bestellungen des Kunden wird diesem unverzüglich bestätigt (im Folgenden: „Bestellbestätigung“). Die Bestellbestätigung als solche stellt keine rechtswirksame Annahmeerklärung durch ergobag dar, sondern informiert den Kunden lediglich darüber, dass die Bestellung ordnungsgemäß an ergobag übermittelt worden ist.

(3) Eine Annahme der Bestellung und damit ein Vertragsschluss erfolgt erst durch ausdrückliche Vertragsannahmeerklärung (im Folgenden: „Auftragsbestätigung“), mittels Auslieferung der Ware und Benachrichtigung über den Versand (im Folgenden: „Versandbestätigung“) oder im Falle einer Aufforderung zur Zahlung bzw. Entgegennahme einer Zahlung (z. B. Vorkasse, Kreditkarte, Sofortüberweisung). Für die Annahme eines Vertragsangebots gilt für ergobag eine Frist von drei Werktagen nach Eingang einer Bestellung.

§ 4 Gesetzliches Widerrufsrecht

(1) Es gilt das gesetzliche Widerrufsrecht, über welches ergobag nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen nachstehend belehrt. Eine über das Gesetz hinausgehende vertragliche Einräumung von Rechten ist damit nicht verbunden. Insbesondere steht das gesetzliche Widerrufsrecht nicht gewerblichen Wiederverkäufern zu.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

ergobag GmbH

Subbelrather Str. 186

50823 Köln

Telefax: +49(0)221/677835369

E-Mail: info@ergobag.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

(2) ergobag spricht für den Umgang mit Waren während des Laufs der Widerrufsfrist sowie für die Rücksendung von Waren im Falle eines Widerrufs die folgenden unverbindlichen Empfehlungen aus, wobei ergobag ausdrücklich darauf hinweist, dass es sich insoweit um reine Empfehlungen handelt, welche keine Voraussetzungen für eine wirksame Ausübung des Widerrufsrechts bilden:

Der Kunde wird gebeten, die Ware im Falle einer Warenrücksendung nicht unfrei, sondern als frankiertes Paket an ergobag zurückzusenden. ergobag erstattet dem Kunden auf Anfrage gerne auch vorab die Portokosten, soweit ergobag die Rücksendekosten zu tragen hat.

Der Kunde wird gebeten, Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware während des Laufs der Widerrufsfrist zu vermeiden und die Ware möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und allen Verpackungsbestandteilen an ergobag zurückzusenden. Sollte die Originalverpackung nicht mehr vorhanden sein, wird zur Vermeidung von Transportschäden um die Verwendung einer geeigneten Verpackung gebeten.

§ 5 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

ergobag macht von der Möglichkeit Gebrauch, dem Kunden die Kosten der Rücksendung bei Ausübung des Widerrufsrechts nach folgenden Maßgaben aufzuerlegen:

Wenn der Kunde von seinem Widerrufsrecht gemäß § 4 dieser AGB Gebrauch macht, hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

§ 6 Warenpreise, Versandkosten und akzeptierte Zahlungsarten

(1) Sämtliche Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer und 

zuzüglich etwaiger Versandkosten sowie sonstiger Kosten, die durch die gewählte Bezahlweise entstehen. Für über den Online-Shop bestellte Waren gelten die Preise des Tages der Bestellung. Die Preise werden im Rahmen des Bestellvorgangs explizit angegeben. Auch über die Höhe der Versandkosten sowie durch die gewählte Zahlweise entstehende Kosten wird der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs informiert.

(2) ergobag akzeptiert die Zahlung per Vorkasse, Skrill (Kreditkarte: Eurocard/MasterCard, Visa Card und American Express) sowie PayPal und „Sofort-Überweisung“; ergobag behält sich den Ausschluss einzelner Zahlungsarten vor.[s8]

§ 7 Fälligkeit und Bestellungsabwicklung

(1) Von ergobag dem Kunden in Rechnung gestellte Forderungen werden grundsätzlich und vorbehaltlich abweichender Bestimmungen dieses § 7 unmittelbar mit Vertragsschluss fällig und sind ohne Abzug zahlbar. Zahlungen gelten erst als geleistet, wenn ergobag über den eingeforderten Betrag verfügen kann.

(2) Bei Zahlung per Vorkasse hat der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss auf das von ergobag angegebene Konto von ergobag zu überweisen. Die bestellte Ware wird bis dahin für den Kunden reserviert. Der Versand der Ware erfolgt nach Zahlungseingang.

(3) Bei Zahlung per „Moneybookers“ gelten die „Moneybookers-Nutzungsbedingen“ der Moneybookers Ltd (GB). Die jeweils geltenden Nutzungsbedingungen, welchen Nutzer von Moneybookers im Verhältnis zu Moneybookers Ltd (GB). zustimmen müssen, sind unter www.moneybookers.com abrufbar. Der Versand erfolgt nach Zahlungsbestätigung seitens „Moneybookers“.

(4) Bei Zahlung per „PayPal“ gelten die „PayPal-Nutzungsbedingen“ der PayPal (Europe) S.à.r.l. & Cie, S.C.A. Die jeweils geltenden Nutzungsbedingungen, welchen Nutzer von PayPal im Verhältnis zu PayPal (Europe) S.à.r.l. & Cie, S.C.A. zustimmen müssen, sind unter www.paypal.com abrufbar. Der Versand erfolgt nach Zahlungsbestätigung seitens PayPal.

(5) Der Kunde kann auch die Zahlungsmethode „Sofort-Überweisung“ der Payment Network AG, Fußbergstr. 1, 82131 Gauting, nutzen. Grundsätzlich kann jeder Internetnutzer die Sofortüberweisung als Zahlungsart nutzen, wenn er über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügt. Der Kunde hat zu beachten, dass bei einigen wenigen Banken die Sofortüberweisung noch nicht verfügbar ist. Im Falle der Nutzung des Dienstes „Sofortüberweisung“ erhält ergobag die Überweisungsgutschrift unmittelbar, wodurch sich die Bestellabwicklung (Versand erfolgt nach Gutschrift) beschleunigt. Der Kunde benötigt hierfür lediglich Kontonummer, Bankleitzahl, PIN und TAN. Über das gesicherte Zahlformular der Payment Network AG stellt www.sofortueberweisung.de automatisiert und in Echtzeit eine Überweisung im Online-Bankkonto des Kunden ein. Der Kaufbetrag wird dabei sofort und unmittelbar an das Bankkonto von ergobag überwiesen. Dieser Service ist für den Kunden kostenlos, es fallen ggf. lediglich die Gebühren (Überweisungsgebühr) der Hausbank des Kunden an.

§ 8 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

(1) Zur Aufrechnung von Forderungen ist der Kunde, auch für den Fall, dass Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden sollen, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche, mit denen er aufrechnen will, rechtskräftig festgestellt, von ergobag anerkannt oder unstrittig sind.

(2) Zurückbehaltungsrechte kann der Kunde nur geltend machen, wenn der Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von ergobag.

§ 10 Lieferung

(1) Angaben über Lieferfristen verstehen sich als voraussichtliche Lieferzeiten. Wird der Artikel als Paket versandt, beträgt die Lieferzeit ca. 5 Werktage ab Zahlung, sofern im Online-Shop nicht abweichend angegeben.[s10]

(2) Bestellte Ware liefert ergobag entweder selbst oder unter Beauftragung von Dritten an die kundenseitig angegebene Lieferanschrift.

(3) Über nicht vorrätige Ware und sich daraus ergebende Lieferverzögerungen wird ergobag den Kunden unverzüglich per E-Mail unterrichten. In jenen Fällen ist ergobag, soweit dem Kunden zumutbar, zu Teillieferungen berechtigt. Hierdurch entstehende zusätzliche Versandkosten gehen zu Lasten von ergobag. Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.

(4) Ist ergobag ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage, weil der Vorlieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt hat, oder ist die von Seiten des Kunden bestellte Ware für einen Zeitraum von mindestens einem Monat wegen höherer Gewalt nicht verfügbar, kann ergobag vom Kaufvertrag zurücktreten. ergobag wird den Kunden im Falle entsprechender Lieferschwierigkeiten unverzüglich informieren. Im Falle eines Rücktritts durch ergobag wird ergobag dem Kunden bereits geleistete Zahlung unverzüglich erstatten. Weitere gesetzliche Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.

§ 11 Gewährleistung, Garantien und Kundendienst[s11]

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen. Ist die gelieferte Ware mangelhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Mängelrechte zu, wonach er zunächst auf das Recht zur Nacherfüllung beschränkt ist, in dessen Rahmen er zwischen Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen kann. ergobag kann die gewählte Art der Nacherfüllung jedoch verweigern, wenn jene mit unverhältnismäßigen Kosten für ihn verbunden ist. Schlägt die dem Kunden zustehende Art der Nacherfüllung fehl oder ist sie ihm unzumutbar, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern, bei nicht unerheblichem Mangel vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz geltend zu machen.

(2) Hat der Kunde oder ein von ihm beauftragter Dritter den Mangel selbst zu beseitigen versucht, hierdurch jedoch vergrößert oder weitere Mängel verursacht, ist die Mängelhaftung insoweit ausgeschlossen.

(3) Etwaig zusätzlich gewährte Garantien von ergobag lassen die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Kunden unberührt.

(4) Der Kundendienst von ergobag ist unter folgenden Kontaktdaten zu erreichen:

ergobag GmbH

Subbelrather Str. 186

50823 Köln

Telefon: 0221 / 539705-0 (Mo. - Fr. 10.00 bis 17.00 Uhr)

E-Mail: info@ergobag.de 

§ 12 Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte

(1) Der Inhalt der Webseite unter www.ergobag.de, insbesondere Texte, Grafiken, Fotos, Bilder, bewegte Bilder, Tonaufnahmen und Software (im Folgenden: „Inhalte“), ist (geistiges) Eigentum von ergobag, seiner Lizenznehmer oder Content-Provider, soweit nicht Urheberrechte Dritter bestehen. Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen und sonstige Verarbeitungen der Inhalte, einschließlich der Verwendung der Inhalte, insbesondere auf Plattformen wie unter www.ebay.de, sind nicht gestattet.

(2) Aufgeführte Warenzeichen und Markennamen sind (geistiges) Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber.

§ 13 Haftung

(1) ergobag haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit eine Haftung nicht nach folgenden Bestimmungen ausgeschlossen ist.

(2) ergobag schließt eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3) Die Regelungen dieses § 13 gelten auch für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen von ergobag.

§ 14 Datenschutz

(1) Sämtliche vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten (z. B. Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) wird ergobag ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erheben, verarbeiten und speichern.

(2) ergobag verwendet die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung der Bestellung. Eine Weitergabe der Daten des Kunden erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren erforderlich ist. Zur Abwicklungen von Zahlungen gibt ergobag die Zahlungsdaten des Kunden ggf. an die Hausbank bzw. Zahlungsdienstleister von ergobag weiter. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden die Daten des Kunden für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungspflichten vollständig gelöscht.

(3) ergobag stellt unter http://www.ergobag.de/shop/de/Privatsphaere-und-Datenschutz ergänzende Informationen zum Datenschutz bereit.

§ 15 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Verbraucher mit Wohnsitz in der Europäischen Union, kann ggf. auch das Recht desjenigen Landes, in dem jener seinen Wohnsitz hat, zur Anwendung kommen, wenn es sich um zwingende verbraucherschutzrechtliche Bestimmungen handelt.

(2) Die Schriftform im Sinne dieser AGB wird auch durch Fax und E-Mail gewahrt.

(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB rechtsunwirksam sein oder werden, lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Hinweis gemäß Batteriegesetz

(1) Die chemischen Inhaltsstoffe von Batterien können bei nicht sachgemäßer Lagerung und Entsorgung Umwelt und Gesundheit schädigen. Nur über eine vom sonstigen Hausmüll getrennte Sammlung und Verwertung können gesundheits- und umweltschädigende Auswirkungen vermieden werden. Batterien dürfen daher nicht über den normalen Hausmüll entsorgt werden.

(2) Sie sind als Endnutzer gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Altbatterien (wiederaufladbar und nicht-wiederaufladbar) zurückzugeben bzw. ordnungsgemäß zu entsorgen. Dazu können Sie Ihre gebrauchten Altbatterien bei den öffentlichen Sammelstellen in Ihrer Gemeinde oder in Verkaufsstellen unentgeltlich abgeben. Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer für die Entsorgung übliche Mengen sowie solche Altbatterien beschränkt, die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat.